Stadt Schrobenhausen - Schrobenhausener Stadtpolitik - Stadtrat Schrobenhausen - Land- kreisthemen für Schrobenhausen
03.03.2008 SZ
Leiser klingen die Sektgläser
Schrobenhausen (jsp) Die Stadtratswahl in Schrobenhausen ist gelaufen. Die nächtliche Anspannung im Sitzungssaal des Rathauses lässt nach. Es fließt der Sekt. Kommunalpolitiker unterschiedlicher Lager gratulieren sich gegenseitig. Nur wenige entschwinden – mal still und leise, mal zeternd.
Bild: Stößchen: Obwohl die CSU ihre absolute Mehrheit im Schrobenhausener Stadtrat nicht halten konnte, stoßen die Christsozialen (v.r.) Josef Soier, Petra Eibl, Angelika Sauer und Inge Eberle an. Da darf auch ruhig ein Freier Wähler (2.v.l.) wie Günther Schalk mitfeiern.? Fotos (4): Spindler
Es ist mucksmäuschenstill im Sitzungssaal des Schrobenhausener Rathauses. Kurz nach Mitternacht schauen zahlreiche Stadträte und solche, die es noch werden wollen, gebannt auf die Leinwand. Peu à peu laufen die letzten Ergebnisse ein. Noch vier Stimmbezirke müssen ausgezählt werden. Jetzt haben die Briefwähler den Ausgang der Mandatsverteilung des Stadtrats in der Hand.
Günther Rief sitzt noch immer in dem Lehnstuhl mit den blauen Stoffbezügen, den er sich schon am frühen Abend ausgesucht hat. Äußerlich ruhig und gelassen verfolgt auch der Steingriffer Sozialdemokrat den Fortgang der Stimmenauszählung. Er hat es allen Widersachern in seiner Partei gezeigt. Dessen ist sich Rief, der von ganz hinten in der Liste nach vorne durchgestartet ist, sicher. Ähnlich macht es bei der CSU auch Toni Drexler. Doch der bekommt nichts davon mit – er arbeitet als Wahlhelfer im Einwohnermeldeamt und sortiert die Unterlagen der nach und nach ankommenden Wahlvorstände.
Einmal kurz brandet so etwas wie Jubel auf. Lange Zeit musste sich die CSU mit neun Mandaten im Stadtrat begnügen. Plötzlich leuchtet eine neue Grafik auf der Leinwand auf: zehn Sitze für die CSU. Das soll bis zum Ende der Wahlnacht auch so bleiben.
Zumindest mehr als eine halbe Stunde vor der Vorlage des vorläufigen Endergebnisses ist sich Bürgermeister Karlheinz Stephan dessen ganz sicher. Mit freudiger Miene holt er aus einem kleinen Nebenraum drei Flaschen Sekt, jede entkorkt er mit einem Knall. Das lenkt unweigerlich die Blicke der FW-Kandidaten auf ihn. Ganz Kämmerer kommentiert FW-Spitzenmann Rudi Koppold das mit durchaus ketzerischem Unterton: "Wir haben es nicht nötig, auf Kosten der Stadt Sekt zu trinken."
Der letzte Briefwahlbezirk lässt auf sich und vor allem auf seine Ergebnisse warten. Derzeit liegt die BVS bei einem Mandat, Oliver Brockmann von der FDP scheint – wie schon fast den ganzen Wahlabend hindurch – mit einem Sitz im Stadtparlament vertreten zu sein. Kulturreferent Bastian Fuchs und sein Parteifreund Stephan bauen eine Batterie Sektgläser auf und schenken gekonnt ein. Der Sekt steht und steht und steht. Gegen 1.30 Uhr bemerkt Stephan: "Der Sekt wird jetzt langsam warm."
Als hätte es der letzte Wahlvorstand gehört, läuft das vorläufige Endergebnis über die Leinwand. Freude im Gesicht von BVS-Chef Franz Mühlpointner: Seine Gruppe hat ein zweites Mandat errungen. Brockmann dagegen schaut erst erstaunt, lacht dann kurz, stutzt – und verschwindet schnellen Schrittes im Treppenhaus des Rathauses: Seine Partei geht leer aus.
Während sich die restlichen Politiker und Kandidaten gegenseitig gratulieren – ohne auf die Parteibücher zu achten – geht Rief ganz leise. SPD-Spitzenfrau Jenny Douda-Kückelhaus kann sich in ihrem Frust nicht zurückhalten: "Das ist doch beschämend: nur eine Frau unter 24 Stadträten." Sicher hätte sie gerne ihrer ehemaligen Berufskollegin Inge Eberle Schützenhilfe in der Männerriege Stadtrat geleistet. Doch daraus wird nichts.
Die Sektgläser klingeln trotzdem. Sogar Koppold greift gerne zu und stößt mit Christsozialen, Sandizellern, Pro-Soblern und Sozialdemokraten auf die überstandene Wahl an. Um 2 Uhr nachts verschwimmen die Parteigrenzen dann doch . . .
Von Jürgen Spindler
04.03.2008 SZ
Die Ruhe nach dem Wahlsturm
Schrobenhausen (jsp) Im Rathaus laufen bereits die Vorbereitungen für die Ausschusszuteilung im Stadtrat. Die Parteien verdauen dagegen noch das Wahlergebnis vom Sonntag. Und alle zeigen sich offen für Gespräche mit möglichen Partnern. Festlegen will sich derzeit niemand.
Bild: Das Lächeln der Sieger: Die Freien Wähler und die Bürgervereinigung Sandizell gehören zu den Siegern der Stadtratswahl in Schrobenhausen. Sie haben gut lachen und zeigen sich – wie alle anderen Gruppen auch – nach allen Seiten offen für politische Gespräche. - Foto: Spindler
"Mit der Truppe kann man gut arbeiten", glaubt Bürgermeister Karlheinz Stephan, wenn er auf den neuen Stadtrat blickt, der Anfang Mai seine neue Wahlperiode antritt. Stephan plädiert vor allem für einen Schulterschluss aller im Stadtrat. Nur so seien die großen Projekte wie Hochwasserschutz, Hauptschulsanierung und Umgehungsstraßen zu schaffen. Parteiengeplänkel sei da nicht zu gebrauchen.
Daher betrachtet Stephan auch den Verlust seiner Hausmacht – der CSU – entsprechend gelassen. In den vergangenen sechs Jahren habe es ohnehin schon keine absolute Mehrheit gegeben, erinnert sich Stephan, weil stets ein Fraktionsmitglied gefehlt habe. Den Verlust der Stadtratsmehrheit sieht CSU-Fraktionssprecher Josef Soier locker, auch wenn das erklärte Wahlziel, die Mehrheit zu halten, nicht geschafft wurde. Soier: "Bei sieben Gruppen ist das eben schwierig." Mit wem die stärkste Fraktion im Rat nun Gespräche führen wolle, lässt sich Soier nicht entlocken: "Das ist völlig offen." Nur auf eines wird Soier wohl drängen: Inge Eberle solle weiterhin Zweite Bürgermeisterin bleiben."
Wenn es nach ihm geht, will Günther Rief, keine Zusammenarbeit mit der CSU anstreben. Der stellvertretende Fraktionschef sieht zu große Differenzen zwischen Roten und Schwarzen. Viel lieber wäre ihm eine Zusammenarbeit mit den erstarkten Freien Wählern und Pro Sob. Für Spitzenkandidatin Jenny Douda-Kückelhaus ist das alles kein Thema mehr. Sie hat den Sprung in den Stadtrat verpasst und ist enttäuscht über so wenig Solidarität der Frauen in Schrobenhausen. Außerdem habe der SPD das negative öffentliche Bild mit internen Streitigkeiten erhebliche Wählerstimmen gekostet, meint Douda, die betont, nicht zur umstrittenen SPD-Clique zu gehören. In sechs Jahren will sie aber wieder kandidieren.
"Jetzt haben wir es geschafft, es ist vorbei", sagt FDP-Chef Oliver Brockmann. Der junge Mann blieb zum Schluss ohne Mandat. Wahrscheinlich wollten die Leute keine Veränderung. Davon vollkommen ungerührt will Brockmann sein Engagement für die Schrobenhausener FDP fortführen.
Eine gute Position mit ihren drei Mandaten hat nun Pro Sob. Spitzenkandidat Jakob Mahl rechnet vor, dass seine Gruppe nun Fraktionsstatus habe. Ob die Zusammenarbeit der Ausschussgemeinschaft mit BVS und DU aufgekündigt oder fortgesetzt werde, sei noch unklar. Auch Avancen der CSU gebe es noch nicht. "Für mich geht die Sacharbeit vor", sagt Mahl, der sich über sein Ergebnis freut.
Zu den Wahlgewinnern gehört auch Franz Mühlpointner (BVS). Ein zweites Stadtratsmandat sei eine erhebliche Arbeitserleichterung im Gegensatz zu seinem sechsjährigen Einzelkämpferdasein. Was Gespräche mit Parteien angeht, sind auch die Sandizeller offen.
Ebenso wie Rudi Koppold (FW), der nicht daran glaubt, dass seine Gruppe nur auf der Weigert-Welle ein Mandat gewonnen habe. Zu möglichen Gesprächen will er sich nicht äußern.
Das Wahlziel eines zweiten Mandats habe die DU nicht erreicht, gibt Spitzenkandidat Josef Dietenhauser zu. Dafür sei Ziel Nummer zwei erreicht worden: Die CSU habe keine Mehrheit mehr. Das mache es hoffentlich leichter, eine konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat aufzubauen, glaubt Dietenhauser.
Von Jürgen Spindler
07.04.2008 SZ
Genossen suchen Streitkultur
Schrobenhausen (SZ) Mehr Aktionen, bekannte Persönlichkeiten und mehr Teilnahme am Leben im Städtchen sollen der SPD in den kommenden sechs Jahren zu einem Wahlerfolg verhelfen. Außerdem wollen die Sozialdemokraten ihre parteiinternen Grabenkriege beenden. Es solle wieder eine Streitkultur Einzug in den Ortsverein halten, die sich um Sachthemen und nicht um persönliche Animositäten ranke. Mit diesen guten Vorsätzen gingen die Parteigänger nach der jüngsten Mitgliederversammlung auseinander.
Bild: Schau mir in die Augen, Kleiner: Der neue SPD-Fraktionschef Peter Mießl (l.) und Ortsvereinschef Godehard Herzberger (r.) geloben sich gegenseitig gute Zusammenarbeit. - Foto: Spindler
Die jungen Stadtratskandidaten seien eine Investition in die Zukunft, sagt SPD-Kreisvorsitzende Astrid Welter-Herzberger. Die Liste, mit der die SPD in die Kommunalwahl gegangen war, sei gut gewesen. In sechs Jahren, wenn die Oldies der SPD nicht mehr für den Stadtrat kandidierten, würden der Nachwuchs seine große Chance bekommen.
Das sieht Günther Rief, der bei der Wahl vom letzten Listenplatz auf Rang zwei durchmarschierte, etwas anders. Es handele sich um eine reine Persönlichkeitswahl. Daher brauche die Partei in der Stadt bekannte Persönlichkeiten. Unterstützung in der Frage bekommt Rief von Renate Schwäricke.
Der neue Stadtrat Toni Bayerstorfer ist vor allem der Ansicht, das sich die Parteigenossen mehr in den verschiedenen Lebensbereichen der Stadt beteiligen müssten. Ortsvereinschef Godehard Herzberger fasst es so zusammen: "Wir müssen mehr am Leben in der Gemeinde teilhaben."
Aber an den parteiinterne Querelen der vergangenen Jahren kommt auch niemand vorbei, wie Erika Müller sagt. Die SPD müsse wieder nach außen mehr Geschlossenheit zeigen. Und ihr Mann, der scheidende Fraktionssprecher des Stadtrates, Toni Müller, fordert eine bessere Streitkultur. Das unterstützt sein Nachfolger Peter Mießl. Es müsse mehr über Sachthemen gestritten werden. Persönliches solle auch im persönlichen Gespräch untereinander geregelt werden.
Die SPD solle lieber mehr auf Aktionen setzen, fordert dagegen Silke Rauschenbach. Ein Beispiel könne sich die Partei an der Wählergruppe Pro Sob mit ihren Aktivitäten in der Innenstadt nehmen. Auch an Oliver Brockmann von der FDP könne sich die SPD orientieren.
(Wenn das kein Lob ist! LK)
Mießl, der künftig die SPD-Fraktion führt, bekennt, dass "die Bunten" im Stadtrat die Mehrheit der CSU gebrochen haben. Dennoch wolle der farbenfrohe Haufen im Rathaus eine gute Kooperation erreichen – auch mit der CSU. Dennoch werde die CSU künftig einige schmerzliche Einschnitte hinnehmen müssen. Gleichzeitig wünschen sich Mießl und Herzberger, dass Fraktion und Ortsvereinsvorstand wieder besser zusammenarbeiten würden. Auch, wenn das Parteibüro in nächster Zukunft aufgegeben werde.
Von Jürgen Spindler
14.11. 2008 NR
Hallenbad: Gibt es Schadensersatz?
Von Harald Jung
Neuburg-Schrobenhausen Das Kreishallenbad Schrobenhausen wird nach Ansicht einiger Kreisräte mindestens ein halbes Jahr geschlossen bleiben müssen. Wie berichtet, musste das Bad Knall auf Fall zugemacht werden, weil Regenwasser in die Elektroinstallation eingedrungen ist.
Ausschlaggebend dafür sind nach erster Einschätzung laufende Sanierungsarbeiten am Dach gewesen. Die Firma hatte die Dachhaut großflächig entfernt - dann kam der ergiebige Regen. Nun wird geprüft, ob man das Bauunternehmen zur Kasse bitten darf, wobei Kreisrat Michael Schmidl bei diesem Punkt einhakte: Man habe die Dachsanierung bereits im Frühjahr beschlossen und er habe damals bereits gesagt, „dass wir das im Sommer machen müssen. Jetzt ist es doch Herbst geworden!“ Kreiskämmerer Klaus Hopp-Wiel, der auch für die Liegenschaften verantwortlich ist, betonte, dass die erste Schätzung über 200 000 Euro nicht ausreichte. Weil dann sogar 380 000 Euro zur Generalsanierung des erst vor gut 20 Jahren bereits sanierten Daches notwendig wurden, habe man neue Beschlüsse gebraucht, das hätte zu Verzögerungen geführt. Im Übrigen schnitt Schmidl noch die laufenden technischen Überprüfungen an: „In meiner Landwirtschaft kommt die Berufsgenossenschaft jedes Jahr und schaut jeden FI-Schalter nach. Ist das in einem Bad anders?!“ Wie berichtet, hat sich jetzt herausgestellt, dass das Bad auch in den Nassbereichen der Umkleideräume nicht mit Fehlerstromschutzschaltern ausgerüstet ist. Laut Hopp-Wiel seien alle turnusmäßigen Untersuchungen durchgeführt worden. Michael Schmidl kündigte gestern gegenüber der NR noch an, er werde jetzt Einblick in alle Prüfberichte beantragen.
Hans Scholz von den Freien Wählern schnitt außerdem eine fehlende Brandschutzwand an, deren Nichtvorhandensein jetzt erst durch die ganze Misere aufgefallen sei. Trotz allem dürfe man jetzt nicht „mit Halbwissen einen Popanz aufbauen“. Das Bad sei reparabel. Das wiederum sieht Lothar Klingenberg (FDP) ganz anders. Er warnte mit Blick auf Neuburgs Hallenbadmisere: „Nicht, dass wir uns da zu Tode sanieren.“ Man solle auch Abbruch und Neubau prüfen. Mitte Dezember wird man mehr wissen, denn dann liegt der vorläufige Schadensbericht vor.
Der Landkreis prüft nun, ob man nicht einen „Bäderbus“ zwischen Schrobenhausen und Neuburg finanzieren kann. Das Personal in Schrobenhausen ist laut Reinhold Bauch von der Personalverwaltung jetzt neu untergebracht. Dabei halfen auch Nachbarlandkreise und andere Kommunen aus, darunter auch die Stadt Neuburg.
Mehr Personal für die Liegenschaftsverwaltung
In Zusammenhang mit der Misere dankte Landrat Roland Weigert ausdrücklich der Liegenschaftsverwaltung mit dem Kreiskämmerer an der Spitze für die gute Arbeit. Gleichzeitig gab Weigert bekannt, dass ihn Hopp-Wiel um mehr Personal für technische und auch kaufmännische Bereiche der Gebäudeverwaltung gebeten habe. Dieser Bitte müsse man nachkommen, forderte Weigert Unterstützung vom Kreistag.
14.11.2008 DK
Mit dem Badebus nach Neuburg
Neuburg (DK) Die Stadt Neuburg will den Schrobenhausener Vereinen nach der Havarie des dortigen Hallenbades mit einer Übernahme von Personal helfen. Außerdem soll eine Buslinie zum Parkbad eingerichtet werden.
Der Vorschlag kam von Neuburgs Oberbürgermeister Bernhard Gmehling, als am Donnerstag im Kreisausschuss der Sachstandsbericht zum Schrobenhausener Hallenbad auf der Agenda stand. Wie berichtet, ist das wegen technischer Mängel derzeit geschlossen – und dürfte es wohl noch ein halbes Jahr bleiben. Vereine, die auf das Bad angewiesen sind, sollen nun in Neuburg Hilfe bekommen. "Sie können bei uns im Hallenbad trainieren", versprach Gmehling. Einen Stadtbus als Pendler zwischen Schrobenhausen und Parkbad einzusetzen, sei aus rechtlichen Gründen leider nicht möglich.
Sollten Landkreis und Stadt Schrobenhausen allerdings einen Pendelverkehr einrichten, werde sich die Kreisstadt finanziell daran beteiligen. Außerdem sollen zwei Mitarbeiter des Schrobenhausener Bades in Neuburg eingesetzt werden, um ihnen übergangsweise eine Arbeitsstelle bieten zu können. Nach Aussage von Personalchef Reinhold Bauch ist man optimistisch, dass alle Mitarbeiter in der näheren Umgebung unterkommen bis das Schrobenhausener Bad wieder in Betrieb gehe.
Was der Pendelverkehr kosten wird, wurde nach Aussagen von Landrat Roland Weigert noch nicht errechnet. Nun sollen Angebote bei einem Busunternehmer und dem Fahrdienst des Roten Kreuzes eingeholt werden.
Die Schäden im Schrobenhausener Bad werden derzeit erfasst. Bis Mitte Dezember rechnet der Landrat, müsste das Sachverständigen-Gutachten vorliegen. Dann werde man sehen, "was zu reparieren ist, was soll und was ganz schön wäre". Bis dato besteht der nachweisbare Schaden laut Hans Scholz (FW) darin, "dass zwei Lampen heruntergefallen sind". Klar ist allerdings, dass das Dach einer Generalsanierung bedarf. Dafür waren anfangs 200 000, später 380 000 Euro vorgesehen, berichtete Kreiskämmerer Klaus Hopp-Wiel. Dann hat es bei offenem Dach eingeregnet. Nun weiß niemand so recht, was alles kaputt und wer eigentlich schuld ist.
Vorsichtshalber ließ Landrat Roland Weigert die Halle sperren, damit niemand zu Schaden kommt. "Mich irritiert, wenn da technische Mängel sind. Wird das Hallenbad nicht überprüft", wollte Michael Schmidl (CSU) wissen. Diesen versteckten Vorwurf wollte Hopp-Wiel nicht auf sich sitzen lassen. "Jährlich werden 50 000 bis 60 000 Euro in Instandhaltung und Überprüfung, auch der elektrotechnischen Anlagen, investiert. Wir haben das streng und genau gehandhabt." Das stellte den Landwirt Schmidl nicht zufrieden. "Im Hallenbad gibt es nur einen FI-Schutzschalter, bei mir im Betrieb sind es sieben", hielt er Hopp-Wiel vor (Die Fehlerstromschalter sind seit 1984 in Neubauten und Feuchträumen vorgeschrieben).
Das Thema Schutzschalter wurde dann nicht weiter diskutiert. Weshalb eine Brandschutzmauer fehlt, weiß niemand und auch sonst ist die Lage diffus. Lothar Klingenberg (FDP) schlug angesichts der Perspektiven vor: "Lieber ein neues Bad bauen, als viel Geld in die Hand zu nehmen, und dann wird’s wieder nichts Gescheites."
Von K.P. Frank
08.02.2009 DK
Energiesparmesse als Publikumsrenner
Schrobenhausen (gdr) Einen Besucherrekord konnten die Organisatoren der vierten Energiesparmesse der Aktion "Energie effizient einsetzen" (eee) verzeichnen. An die 4500 Besucher kamen am Wochenende in die Bauer-Halle nach Schrobenhausen. Manche hatten ganz konkrete Anliegen, andere wollten sich nur informieren.
Bild: Nahm sich nach einem Grußwort Zeit für einen kurzen Rundgang: Staatssekretärin Katja Kessel (FDP) mit eee-Sprecher und Raiffeisenbankdirektor Carlhans Hofstetter. - Fotos: Drexler/ Petry
Das Thema Energie sparen scheint aktueller denn je zu sein. Die etwa 50 Unternehmer, die auf der Energiemesse vertreten waren, waren fast ständig von Interessenten umlagert. "Die meisten sind wirklich interessiert und wollen nicht nur Prospekte sammeln", stellten Dora und Stefan Baierl fest. Teilweise hätten die Besucher sogar Pläne dabei gehabt, um ihre Anliegen konkret vortragen zu können. Die beiden Ehekirchener waren mit ihrer Zimmerei das erste Mal auf der Messe vertreten. Dass sie auch im nächsten Jahr wieder mitmachen wollen, steht für sie außer Frage.
Einen ganzen Packen an Prospekten hat Jürgen Heymann aus Straß bei Burgheim schon gesammelt. Er sei schrittweise dabei, sein Haus zu sanieren, erzählte er. Deshalb nutzte er die Gelegenheit, sich auf der Messe allgemein zu informieren und Anregungen zu sammeln. Ganz konkret interessierte ihn Fenstertechnik. "Da könnten es mehr Anbieter sein", würde er sich wünschen. Was Heymann sehr gut fand war, dass der Schwerpunkt bei den Ausstellern auf Beratung lag und es weniger um den Verkauf ging "Das macht auch den Flair dieser Messe aus, ist das Besondere daran."
Neugierde und Interesse
Einfach aus Neugierde war dagegen Robert Döring aus Schrobenhausen gekommen. Zwar denke er darüber nach, die Heizungsanlage eventuell zu erneuern, aber konkret sei das noch nicht, sagte er. Der Schrobenhausener nutzte die Messe, um sich über die verschiedenen Techniken, die angeboten werden, zu informieren. Sein besonderes Interesse galt den Erdwärmesonden. Die Informationen, die er dafür auf der Energiesparmesse bekam, fand er ausreichend. "Wenn ich mich speziell informieren wollte, dann würde mir das nicht reichen. Aber das würde auch den Rahmen dieser Messe sprengen."
Die Heizung ist auch im Hause Stimpel ein Thema. Weshalb das Aresinger Ehepaar sich auf der Messe schon mal informieren wollte. Vorträge würden sie sich wohl eher nicht anhören, meinten die beiden und wollten einfach mal abwarten, wie der Messebesuch verlaufe. Überraschen lassen wollte sich auch ein junges Pärchen aus Schrobenhausen. Sie hätten vor, ein Haus zu bauen und wollten allgemein einfach mal sehen, was für Informationen es gäbe, sagten die beiden.
Sehr zufrieden mit dem Besucherandrang war Cornelia Euringer-Klose, Organisatorin der Energiesparmesse. An die 4500 Besucher seien zur vierten Messe gekommen, freute sie sich. Eine deutliche Steigerung gegenüber dem vergangenen Jahr, wo es um die 3500 Besucher waren. "Schon am Samstag waren es 100 Prozent mehr als letztes Jahr."
Deutliche Steigerung
Damals kamen die Besucher auch überwiegend aus dem Raum Schrobenhausen und Neuburg. Diesmal seien viele aus Pfaffenhofen und sogar Ingolstadt gekommen, hatte eine Umfrage unter den Besuchern ergeben. Einige Aussteller aus dem Neuburger Raum würden die Messe im nächsten Jahr gerne in Neuburg machen, erzählte die Organisatorin. "Aber da haben wir gar nicht die räumlichen Möglichkeiten."
Zur Eröffnung am Samstag hatte sich reichlich politische Prominenz eingefunden, zu Landrat Roland Weigert, Bürgermeister Karlheinz Stephan und etlichen Abgeordneten gesellte sich auch Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Kessel (FDP).
Von Gerlinde Drexler
Na ja, Katja Hessel heißt in diesem Artikel Katja Kessel. Sie wird darüber hinwegsehen (Anmerkung von L. Klingenberg).
