FDP Kreisverband Regensburg

FDP Kreisverband Regensburg http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/ FDP Kreisverband Regensburg Wed, 22 Feb 2012 23:38:24 +0100 Wed, 22 Feb 2012 23:38:24 +0100 <metatag> RSS Feed fdp-regensburg@gmx.de Politischer Ascherdonnerstag mit Martin Zeil http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=53 Die FDP Regensburg lädt ein zum politischen Ascherdonnerstag mit Staatsminister Martin Zeil MdL am kommenden Donnerstag, 23.02., ab 19.00 Uhr im Kolpinghaus. Zusammen mit dem Regensburger Bundestagsabgeordneten und FDP-Bezirksvorsitzenden Horst Meierhofer wird Zeil die aktuelle politische Lage in Bayern und im Bund in seiner Rede beleuchten. Zu der Veranstaltung sind alle Bürger herzlich eingeladen. Fri, 17 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=53 SPD hat 11 Jahre lang Steuerhinterziehung ermöglicht http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=52 BERLIN. Zur Kritik des nordrhein-westfälischen Finanzministers Norbert Walter-Borjans an dem geplanten Steuerabkommen mit der Schweiz, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:Die Kritik des nordrhein-westfälischen SPD-Finanzministers, ist eine dramatische Abrechnung mit dem Versagen der SPD-Finanzminister. Wenn der SPD-Politiker heute kritisiert, dass die in dem deutschschweizerischenAbkommen verhandelten Abschlagszahlungen und die Steuersätze auf Altvermögen zu gering seien, muss er um ein Vielfaches unzufriedener gewesen sein, als die SPD noch den Bundesfinanzministerstellte. Damals gab es keine Besteuerung von undeklariertem Altvermögenund es gab auch keinerlei Abschlagszahlungen. Mon, 13 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=52 Zeil: „Wichtiges Signal für Nahverkehr im Raum Regensburg“ http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=51 Regensburg erhält neben dem Hauptbahnhof, dem Bahnhof Prüfening und dem Haltepunkt Burgweinting eine vierte Bahnstation. Voraussichtlich ab dem Jahr 2017 sollen im Nordosten der Stadt an der Walhallastraße die Züge von und nach Schwandorf halten. Darauf haben sich jetzt das Bayerische Verkehrsministerium und die Deutsche Bahn AG mit der Stadt Regensburg verständigt. &bdquo;Damit schließen wir die dynamische Welterbestadt an der Donau noch besser an den ostbayerischen Zugverkehr an, entlasten den Straßenverkehr in und um Regensburg und erhöhen weiter die Standortattraktivität der Region“, betont Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil. Mon, 06 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=51 Haushaltsvollzug 2011 – Nachweis für erfolgreiche Haushaltspolitik http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=50 Zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Haushaltsvollzugs für das Jahr 2011 erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto FRICKE:Der Haushaltsvollzug im Jahr 2011 macht zwei Fakten erneut deutlich. Es besteht ein Unterschied zwischen solider, christlich-liberaler Haushaltspolitik und rot-grünem Wunschdenken. Und es gibt einen Unterschied zwischen Soll und Ist.Diesen Unterschied will die Opposition bis heute nicht wahrhaben und verliert sich in einem unzulässigen Vergleich von Äpfeln mit Birnen. Dabei zeigt sich nicht nur in der Aufstellung, sondern letztlich im Vollzug des Haushaltes, also beim Ergebnis der Haushaltsabrechnung, dass sich eine Politik des Maßhaltens auszahlt.Während bei der Haushaltsaufstellung die Nettoneuverschuldung noch mit einer maximalen Obergrenze von 48,4 Mrd. € vorsichtig angesetzt worden ist, zeigt sich nun im Vollzug, dass diese Grenze mit 17,3 Mrd. € weit unterschritten wurde. Ebenso hatte sich dieses Vorgehen nach der Maßgabe des vorsichtigen Kaufmanns bereits beim Neuverschuldungsabbau im Jahre 2010 bewährt.Haushaltspolitik unter Beteiligung der FDP bleibt eine Erfolgsgeschichte!Das bedeutet aber auch für die Zukunft, dass, wie der Haushalt 2011, auch der Haushalt 2012 nicht auf Kante genäht ist. Vielmehr übererfüllt er mit einer maximal zulässigen Neuverschuldung von 26,1 Mrd. € die verfassungsrechtlichen Anforderungen der Schuldenbremse. Es bleibt dabei: man sollte lieber vorsichtig und ehrlich beim Beschluss des Haushaltes sein und die Früchte einer sparsamen Haushaltsführung einfahren, als Wunschzahlen einzusetzen und am Ende des Jahres mit der bitteren Wahrheit an die Öffentlichkeit zu treten. Thu, 12 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=50 Regensburg als traditionsreiche Stadt eine gute Wahl http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=49 Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Julika Sandt (München), zeigt sich zufrieden mit der Entscheidung des Kabinetts, Regensburg als Standort für das Museum der Bayerischen Geschichte auszuwählen. "Regensburg hat für ganz Bayern als Stadt des immerwährenden Reichstags bereits eine immense historische Bedeutung. Seit 2006 gehört die Altstadt Regensburgs auch zum UNESCO-Weltkulturerbe. Mit dem Einzug des Museums für die Bayerische Geschichte an den Regensburger Donaumarkt schließt sich auch hier der Kreis", so Sandt. Zudem biete das Grundstück am Donaumarkt hervorragende Rahmenbedingungen. "Die Lage des Grundstücks am Donaumarkt ist eine der begehrtesten Standorte überhaupt. Ebenfalls ist es für Schulklassen aus ganz Bayern und auch für Touristen hervorragend erreichbar, wodurch auch die Leidenschaft für die bayerische Geschichte vertieft und entdeckt werden kann", so Sandt abschließend. Wed, 07 Dec 2011 00:00:00 +0100 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=49 Magnus-Hirschfeld-Stiftung vom Bundeskabinett beschlossen http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=48 Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld wird einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, die Diskriminierung von Lesben, Schwulen und Transgender in Deutschland abzubauen. Die Stiftung soll Anerkennung und Aufklärung für gleichgeschlechtliche Lebensweisen bewirken und so für mehr Respekt und Verständnis sorgen. Das ist ein wichtiger Schritt, um eine offene Gesellschaft zu fördern, damit das &bdquo;Schubladendenken“ morgen der Vergangenheit angehört. Eine offene Gesellschaft setzt auf die individuelle Freiheit und auf die Möglichkeit, persönliche Entscheidungen zur eigenen Lebensführung eigenständig treffen zu können. Wed, 31 Aug 2011 00:00:00 +0200 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=48 Stadtrat Dr. Jürgen Pätz feiert 70. Geburtstag http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=46 Der Regensburger Stadtrat Dr. Jürgen Pätz feiert seinen 70. Geburtstag. Im Namen der FDP Regensburg-Stadt gratulierten Kreisvorsitzende Gabriele Opitz und deren Stellvertreter Ulrich Lechte. Mit zu den Gratulanten gehörte ebenso die Fraktionssekretärin Gertraud Janker. Dr. Pätz ist seit über 45 Jahren Mitglied der FDP und war als Stadtkämmerer mehr als ein Jahrzehnt der Meister der Finanzen der Stadt Regensburg. Tue, 24 May 2011 00:00:00 +0200 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=46 Start der Generalsanierung an der Universität Regensburg – Heubisch: „fortlaufender Studienbetrieb ist sichergestellt“ http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=45 Die Grundsteinlegung für das Ausweichgebäude West für die Naturwissenschaften bildet den sichtbaren Auftakt der Generalsanierung des mittlerweile über 40 Jahre alten Campus der Universität Regensburg. In den nächsten zwei Jahren entstehen in dem Neubau knapp 11.000 qm für die Fakultät Biologie. Schritt für Schritt werden anschließend alle Flächen der Naturwissenschaften saniert. Dabei läuft der Universitätsbetrieb in Forschung und Lehre weiter. Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch sieht die über 70 Millionen Euro, die der Freistaat für die Baumaßnahme investiert, gut angelegt: &bdquo;Die Generalsanierung stellt sicher, dass an der Universität Regensburg auch in Zukunft erfolgreich studiert und geforscht wird.“ Der schrittweise Umzug der Naturwissenschaften sei eine sehr gute Lösung, die gewährleiste, dass die Universität an keinem einzigen Tag geschlossen bleiben muss. Wed, 20 Apr 2011 00:00:00 +0200 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=45 Parteitag in Amberg: Zwei Regensburger im neugewählten Landesvorstand der FDP – Delegierte für Rostock festgelegt http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=44 Auf dem Landesparteitag der FDP Bayern am vergangenen Wochenende im Herzen der Oberpfalz in Amberg konnten sich zwei Mitglieder aus der Oberpfalz in dem Rennen um die Plätze im neuen Landesvorstand, der auf zwei Jahre gewählt wurde, durchsetzen:Horst Meierhofer MdB wurde als Beisitzer im Präsidium, Ulrich Lechte als Beisitzer der Oberpfalz in seinem Amt bestätigt. Mon, 11 Apr 2011 00:00:00 +0200 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=44 FDP Regensburg-Stadt für Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als neue Bundesvorsitzende http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=43 Sowohl die Kreisvorsitzende Gabriele Opitz, als auch der Regensburger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Regensburger Stadtrat Horst Meierhofer präferieren Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Nachfolgerin für den scheidenden Parteivorsitzenden Dr. Guido Westerwelle. Der Regensburger Kreisvorstand unterstütze auf seiner Sitzung vergangene Woche diese Position. MZ - 05.04.11: FDP-Vorsitz: Regensburger für Schnarrenberger Tue, 05 Apr 2011 00:00:00 +0200 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=43 Thundorfer Straße - wie geht es weiter? http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=42 Die Stadt Regensburg veröffentlichte auf einer Pressekonferenz Zahlen zur Verkehrssituation nach der Einführung der Einbahnstraßenregelung in der Thundorfer Straße im Mai vergangenen Jahres. Die FDP, die dieser Maßnahme kritisch gegenüber steht, erkennt die positiven Aspekte zur Beruhigung des Domplatzes an, die aber ausschließlich aus der Regelung in der Weißen-Hahnen-Gasse resultiert. Hier darf man nur noch rechts abbiegen und somit fällt der Durchgangsverkehr Richtung Westen weg. Aus Sicht der Regensburger FDP wäre der Effekt ebenso gewährleistet, wenn die Regelung in der Weißen-Hahnen-Gasse erhalten bliebe und die Thundorfer Straße wieder beidseitig befahren werden dürfte, so der stv. Kreisvorsitzende Ulrich Lechte im TVA-Interview.TVA 8.2.2011: Neue Verkehrsregelung in der Thundorfer Straße Thu, 10 Feb 2011 00:00:00 +0100 http://www.metatag.de/webs/fdp/regensburg/index.php?newsWebID=1809&showNews=1&newsID=42